Schlagwort-Archive: Protokoll
Lücken im Protokoll
Das Protokoll einer Gemeinderatssitzung sollte den wesentlichen Verlauf und die wichtigsten Argumente der Sitzung enthalten. In Aschheim nimmt man es da nicht so genau. Anfragen, die während der Sitzung gestellt und gleich beantwortet werden, erscheinen nicht im Protokoll, selbst wenn … Weiterlesen
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Pranger
Am 28. Juli 2009 behandelte der Aschheimer Gemeinderat einen “Antrag auf Errichtung einer temporären Stellplatzanlage für die BAUMA 2010 nördlich Abfanggraben..” Der Antrag wurde nach gründlicher, sachlicher Debatte mit 12 zu 9 Stimmen abgelehnt. Weil sich Bürgermeister Englmann darüber maßlos … Weiterlesen
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Protokollfälschung
Das Protokoll einer Gemeinderatssitzung darf nach anerkannten Regeln nichts anderes als die Beratungsunterlagen und eine Zusammenfassung der Beratungen im Gemeinderat enthalten. Daran hält sich Aschheim – fast möchte man sagen: natürlich – nicht. Nachdem Bürgermeister Englmann einen an ihn gerichteten Brief nicht … Weiterlesen
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Beschlussformulierung
Man kann einer Beschlussempfehlung nicht mit 9 : 12 Stimmen zustimmen. Weiterlesen
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